💡Öf.Fi-Workshop: Finanzpolitik verstehen, um Zukunft zu gestalten
Rückblick auf den Öf.Fi-Workshop für die Klimaliste Berlin und die Tierschutzpartei Berlin zur öffentlichen Finanzierung in Berlin
Wie können wir Klimaschutz, soziale Infrastruktur und eine nachhaltige Stadtentwicklung in Berlin verlässlich finanzieren? Diese Frage stand im Mittelpunkt unseres gemeinsamen Workshops mit Öf.Fi – Initiative Öffentliche Finanzierung.
Gemeinsam mit engagierten Mitgliedern und Interessierten haben wir uns damit beschäftigt, wie Finanzpolitik auf Landes- und Bezirksebene grundsätzlich funktioniert: von den Regeln der Schuldenbremse über die Rolle von Sondervermögen bis hin zu den Wegen, auf denen Mittel vom Bund zu den Ländern und weiter in die Bezirke fließen.
Ein besonderer Fokus lag auf den steigenden Sozialausgaben im Berliner Haushalt und der Frage, wie finanzielle Spielräume entstehen – oder durch bestehende Regelungen begrenzt werden. Dabei ging es uns nicht nur um Zahlen, sondern um die politischen Konsequenzen: Welche Handlungsmöglichkeiten hat Berlin, wenn es um Investitionen in Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen geht?
Der Workshop hat gezeigt, wie wichtig es ist, Finanzpolitik nicht als technisches Nischenthema zu betrachten, sondern als zentrales Instrument für politische Gestaltung. Wer über eine nachhaltige und solidarische Stadt spricht, muss auch darüber sprechen, wie diese Zukunft finanziert wird.
Wir bedanken uns bei Öf.Fi für die fachliche Begleitung und bei allen Teilnehmenden für die lebendige Diskussion. Die gewonnenen Impulse fließen in unsere programmatische Arbeit und unsere Vorbereitung auf die kommenden politischen Herausforderungen in Berlin ein.
Gemeinsam arbeiten wir daran, Finanzpolitik verständlich zu machen – und sie so zu nutzen, dass sie dem Klima, den Menschen und der Stadt langfristig zugutekommt.