radikal:klima will Forderungen von Fridays For Future umsetzen

Fridays For Future fordert klimaneutrales Berlin bis 2030 – radikal:klima ist einzige Partei mit entsprechender Positionierung im Programm

Am heutigen Freitag veröffentlichte Fridays For Future Berlin einen Forderungskatalog an das Land Berlin. Die Landesregierung wird darin aufgefordert, bis spätestens 2030 klimaneutral zu werden, damit das Überleben unserer Zivilisation dauerhaft möglich bleibt. Dies kann laut übereinstimmenden Erkenntnissen der Klimawissenschaft durch die Einhaltung des 1,5°-Limits sichergestellt werden, wie es im Pariser Abkommen festgelegt wurde. In Berlin kämpft bisher ausschließlich die Partei radikal:klima für dieses notwendige Ziel. 

“Wir bedanken uns bei Fridays For Future Berlin für ihren Forderungskatalog an die Landespolitik. Jetzt ist der Augenblick der Wahrheit gekommen für den rot-rot-grünen Senat. Wird er sich den wissenschaftlich gut begründeten Ziel- und Maßnahmenvorschlägen anschließen, die die Aktivist:innen zusammengetragen haben? Oder werden SPD, Grüne und Linke es, wie beim Ausrufen der Klimanotlage, bei Symbolpolitik belassen? Jede:r Wähler:in in Berlin sollte genau hinsehen, wie die Koalition regiert. Denn im September sind Abgeordnetenhauswahlen – und hier werden die Karten neu gemischt. Soll Berlin bis 2030 klimaneutral werden, wie von den Fridays gefordert und von der Wissenschaft empfohlen, muss in der kommenden Legislatur ein Großteil der Maßnahmen bereits angegangen werden. Auf keinen Fall dürfen wir uns fünf weitere Jahre rot-rot-grüne Verzögerungstaktik gefallen lassen. Deshalb sind die Abgeordnetenhauswahlen 2021 entscheidende Klimawahlen – und vermutlich die wichtigsten Wahlen seit Jahrzehnten in dieser Stadt. radikal:klima jedenfalls steht ohne Wenn und Aber zum Ziel der Klimaneutralität bis 2030. Wir werden in Kürze ein Programm vorlegen, das den Weg dorthin auf sozial gerechte Weise aufzeigt – und sogar darüber hinausgeht: Die Stadt soll klimapositiv werden, also entstandene Schäden wieder rückgängig machen. Parteien, die sich dieser wichtigsten Menschheitsaufgabe verweigern, kommen ihrer höchsten Aufgabe – dem Schutz der Berliner:innen und unserer Lebensgrundlagen – nicht nach. Wir wollen uns dieses gefährliche Taktieren nicht länger bieten lassen. Deshalb kandidieren wir selbst im September zur Abgeordnetenhauswahl und für die Bezirksverordnetenversammlungen”, sagtAntonio Rohrßen, Vorstandsmitglied von radikal:klima.

“Mit großer Freude empfangen wir heute die Forderungen von Fridays For Future Berlin. Hut ab vor der inhaltlichen Arbeit, die die Aktivist:innen geleistet haben. Der Maßnahmenkatalog ist beachtlich und deckt sich mit der parteiinternen Vorbereitung unseres Programms. Es ist klar, was getan werden muss, wir brauchen nun endlich Politiker:innen, die ins Machen kommen. Die Energie- und Wärmeversorgung in zehn Jahren frei von fossilen Energieträgern zu machen, ist eine der größten Herausforderungen für Berlin. Es wird uns gelingen, wenn wir sofort damit anfangen und ehrgeizig in der Umsetzung sind. Ebenso wie die Fridays lehnen wir Erdgas als Brückentechnologie ab. Wir müssen kreativer und mutiger sein und uns an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren. 

Heute noch fossile Infrastruktur zu bauen, ist der absolut falsche Weg. Deshalb haben wir uns erst kürzlich für ein sofortiges Moratorium auf Planung und Bau solcher Infrastruktur positioniert. Weiterhin begrüßen wir auch die Forderung nach einer autofreien Stadt bis 2030. Wir werden die Vision einer sicheren, abgasfreien und durch den Umweltverbund rund um die Uhr verbundenen Metropole ambitionierter umsetzen, als das im heutigen Senat der Fall ist. Dabei wird ein Klimacheck aller Verwaltungsverordnungen und eine personelle Aufstockung in klimarelevanten Bereichen auf Landes- und Bezirksebene helfen. Ebenso die von Fridays For Future geforderte halbjährliche Bilanzierung der Treibhausgasemissionen und des verbliebenen CO2-Budgets der Stadt. Lasst uns endlich Transparenz, Beteiligung und Ehrlichkeit in den Berliner Klimadiskurs bringen. Die FFF Aktivist:innen haben hierzu einen großartigen Beitrag geleistet! Wir als Partei sind bereit einen weiteren Beitrag zu leisten und die Forderungen der Klimagerechtigkeitsbewegung im Abgeordnetenhaus ambitioniert umzusetzen. Wer uns dabei unterstützen möchte, die:den laden wir ein an unserem Parteiprogramm für Berlin mitzuschreiben und uns im September zu wählen. Es ist Zeit für ein gerechtes und klimapositives Berlin – lasst es uns gemeinsam anpacken”, sagt Sandra Wesemann, Vorstandsmitglied von radikal:klima.

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