Klimapartei formiert sich in Berlin – wegen Covid-19 zunächst rein digital

In dieser Woche nimmt die Gruppe radikal:klima ihre Öffentlichkeitsarbeit auf. Sie hat das Ziel, die Forderungen der jungen Klimabewegung ins Parlament zu bringen und wird als Partei bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 antreten. Innerhalb von zehn Jahren soll Berlin Nullemission-Stadt werden, um die globale Klimakatastrophe zu vermeiden.

Etwa 50 Menschen engagieren sich zur Zeit bei radikal:klima. Sie solidarisieren sich mit den Forderungen der Klimagerechtigkeitsbewegung rund um FridaysForFuture und gehören ihr zum Teil selbst an. Der Impuls zur Gründung einer Ein-Ziel-Partei für konsequenten Klimaschutz kam von Aktivist:innen der Volksinitiative Klimanotstand Berlin.

Die bisherige Klimapolitik des rot-rot-grünen Senats sehen die radikal:klima-Gründer:innen skeptisch. Aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse erforderten ein deutlich ambitionierteres Vorgehen. Berlin müsse bis 2030 Nullemission-Stadt werden, um das im Pariser Klimaschutzabkommen festgeschriebene 1,5°-Limit nicht zu gefährden.

Dafür soll der gesamte Energiebedarf der Stadt aus erneuerbaren Quellen gedeckt werden und Verkehrsmittel mit Verbrennungsmotoren aus der Stadt verschwinden. Auch große Infrastrukturprojekte wie der Autobahnausbau sollen auf den Prüfstand. Zur demokratischen Ausgestaltung der Maßnahmen schlägt die Partei deliberative Bürger:innenversammlungen vor. Angesichts der Beschränkungen im Kontext mit der Covid-19-Pandemie wurde der Gründungsparteitag zunächst verschoben. In der Zwischenzeit wirbt die Gruppe auf digitalen Kanälen um Unterstützung. 

“Auf keinen Fall dürfen wir nach der Covid-19-Krise wieder zur zerstörerischen Wirtschafts- und Konsumweise der letzten Jahre zurückkehren”, sagt radikal:klima-Sprecher Antonio Rohrßen. “Leider schafft es keine etablierte Partei, ein glaubwürdiges Gegenkonzept zu ewigem Wachstum und Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen aufzuzeigen. Wir ändern das, indem wir junge, engagierte Menschen ins Parlament bringen, die bereit sind für ihre Zukunft zu kämpfen. Jetzt ist die Zeit für radikalen Wandel. Und hier in Berlin wird er beginnen.”