Rücktritt von Franziska Giffey

Die Klimaliste Berlin begrüßt Rücktritt von Franziska Giffey

Die Klimaliste Berlin begrüßt die heutige Entscheidung von Franziska Giffey, aufgrund nachgewiesener eklatanter Mängel ihrer Dissertation von ihrem Posten als Bundesfamilienministerin zurückzutreten.

Warum sie zeitgleich jedoch nicht ähnliche Schlüsse für Ihre Spitzenkandidatur für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus zieht, lässt aus unserer Sicht tief in die Ernsthaftigkeit der heutigen Ankündigung und eigene zukünftige Ambitionen blicken.

Die Spitzenkandidatin der Klimaliste Berlin Alicia Sophia Hinon äußert sich zu dem Vorgehen wie folgt: „Ein Rücktritt, egal aus welchen Gründen, sollte aufrichtig sein. Welches Licht wirft es denn auf unsere Stadt, wenn sich eine Bürgermeisterkandidatin zwar eingesteht, dass sie ihre Vertrauensbasis im Bund verspielt hat – aber für Berlin wohl gerade noch gut genug zu sein scheint. Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Frau Giffey, aber dann doch bitte schön konsequent sein.“

Die Hauptstadt sollte demnach nicht Verantwortungsträger*innen überlassen werden, welche wissenschaftliche Prinzipien offensichtlich nicht ausreichend würdigen. Neben einem folgenschweren „auf Sicht fahren“ in der Corona Politik hat nicht zuletzt das Bundesverfassungsgericht jüngst mit seinem Urteil zum Bundesklimaschutzgesetz den Regierungsparteien eindeutig mangelndes Realitätsbewusstsein attestiert.

Es wird höchste Zeit, dass Berlin ab September den einzig richtigen Weg eines wissenschaftsbasierten Klimaschutzes geht – mit der Klimaliste Berlin ist ab September eine solche konsequente und zukunftsorientierte Politik endlich wählbar.