Volksbegehren Berlin 2030 Klimaneutral erfolgreich - Reaktion der Klimaliste Berlin

Das Volksbegehren Berlin 2030 Klimaneutral reicht 261.968 Unterschriften bei der Senatsverwaltung ein. Damit ist es mit hoher Wahrscheinlichkeit erfolgreich. Die Berliner Bevölkerung wird im nächsten Schritt über die Frage abstimmen, ob Berlin bis 2030 weitgehende Klimaneutralität erreichen soll.

Hierzu kommentiert Antonio Rohrßen, Vorstandsmitglied und Sprecher der Klimaliste Berlin:

"Gemeinsam mit unserem Partner Klimaneustart Berlin und weiteren Initiativen haben wir es geschafft: Berlin wird aller Wahrscheinlichkeit nach über das ambitionierteste Klimagesetz Deutschlands abstimmen. Als Mitinitiatorin des Volksbegehrens sind wir überglücklich und bedanken uns von ganzem Herzen bei all den Sammler:innen, die das möglich gemacht haben! Die Berliner Klimabewegung schreibt heute Geschichte – noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik standen solche starken Klimaziele zur Abstimmung.

Über eine Viertelmillion Unterschriften sind auch ein schallender Weckruf an den Berliner Senat, seiner Verantwortung endlich gerecht zu werden und eine konsequente Reduktion klimaschädlicher Emissionen nicht länger zu verzögern. Im Zuge der zu erwartenden Wahlwiederholung wird die Klimaliste mit allen Kräften für die vollständige Umsetzung der Forderung des Volksbegehrens kämpfen. Hierfür sind wir besser aufgestellt als jede andere Berliner Partei, da wir bereits vor der Wahl 2021 einen Plan für die weitgehende Klimaneutralität bis 2030 ausgearbeitet haben.

Wir laden die Berliner:innen dazu ein, bei der Wahlwiederholung sowohl für den Volksentscheid als auch für die konsequente Umsetzung durch die Klimaliste Berlin zu stimmen. Neue Politik braucht neue Gesichter. Und die Zeit für ambitionierten und gerechten Klimaschutz ist jetzt!"