Unser Programm für Berlin
Mit dem Wahlprogramm von 2023 zeigte die damalige Partei Klimaliste Berlin konkret, wie Berlin bis 2030 auf sozial gerechte Weise klimapositiv gemacht werden kann. Das Programm stand bei den Wahlen am 12. Februar 2023 zur Abstimmung.
Welche Themen interessieren dich?
Kapitel 4: Berlin stärken – Power to the People
Digital-nachhaltige Modellstadt
Die umfassende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft begreifen wir als Chance, unser Miteinander integrativer, sozialer und nachhaltiger zu gestalten. Hierfür gehen wir wesentliche Herausforderungen an, die im politischen Berlin bisher vollständig ignoriert wurden. Durch den Aufbau eines freien und offenen WLAN-Netzes innerhalb des S-Bahn-Rings dämmen wir den doppelten Netzausbau (mobil und kabelgebunden) ein. Im gesamten Stadtgebiet entsteht so eine sozial gerechte, kommunalisierte Breitband-Internetversorgung. Wir schaffen mit datenschutzorientierten und energieeffizienten Rechenzentren Unabhängigkeit von den (Markt-)Interessen außereuropäischer Akteur:innen. Und wir setzen uns für die Realisierung einer digitalen selbstbestimmten Identität (SSI) der Bürger:innen ein.
Existierende und neu geplante Datenzentren werden unmittelbar in den Wärmekreislauf der Stadt eingebunden. So nutzen wir die Abwärme und reduzieren den Energieverbrauch. Wir realisieren ein enges Monitoring der Rebound-Effekte von Digitalisierungsmaßnahmen und fördern die Anschaffung und den Betrieb von digitalen Endgeräten aus möglichst nachhaltiger Produktion. Der Erwerb wiederaufbereiteter Geräte ist einem Neukauf vorzuziehen. Berliner Unternehmen sollen regelmäßig Auskunft geben über die Energieeffizienz ihrer Produkte und Services und über den Grad ihrer „Dematerialisierung“, also der Abhängigkeit von physikalischen Produkten, wie Papier oder fossilen Ressourcen. Zudem wollen wir Möglichkeiten untersuchen, wie Berlins Betriebe ihre Bemühungen hin zum klimapositiven Wirtschaften transparent und fair messen können und wie das Land diese Bemühungen angemessen wertschätzen und fördern kann. Wir positionieren uns gegen jede Form von (immer energiehungriger) Überwachungstechnologie und Vorratsdatenspeicherung. Die Einführung solcher Maßnahmen bekämpfen wir vehement.
Kapitel 5: Berlin zusammenbringen
Diskriminierung an Schulen bekämpfen!
Wir schaffen eine funktionierende Antidiskriminierungsstelle für den Schulbereich, in der die Betroffenenperspektive im Vordergrund steht und die auch über die notwendigen Entscheidungs- und Weisungsbefugnisse verfügt. Jede Lehrkraft muss an einem Antirassismus- und Antidiskriminierungstraining teilnehmen, ergänzt wird dies durch freiwillige tiefergehende Fortbildungen und Vernetzungsmöglichkeiten. Die Thematik spielt fächerübergreifend eine Rolle und wird daher entsprechend in die Curricula integriert und mit Arbeitshilfen hinterlegt, die in die genannte interaktive Plattform eingepflegt werden.
Kapitel 6: Berlin radikal neu
Zu guter Letzt: Wir bleiben aktivistisch!
Die Erfahrung hat gezeigt: Unsere Politik ist nur so gut wie die Zivilgesellschaft, die sie antreibt. Wir sind Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung. Wir verstehen uns als Sprachrohr für jede Initiative, jeden Verein und jedes Bündnis, das sich für Klimagerechtigkeit, für die Verkehrs- und Energiewende und für ein friedliches, soziales und lebenswertes Berlin einsetzt. Lasst uns miteinander ins Gespräch kommen.
Lasst uns eine starke Gemeinschaft für Klima und Bürger:innenbeteiligung bilden. Lasst uns radikale Menschlichkeit in die Berliner Parlamente bringen und den gesellschaftlichen Wandel in Gesetze gießen. Und lasst uns aktiv bleiben und auch auf der Straße weiter für den klimapositiven Umbau unserer Stadt kämpfen. Schließ dich der Bewegung an! Berlin braucht dich!
Unser Klimaplan
Neben unserem Wahlprogramm haben wir als einzige Partei einen umfangreichen Klimaplan auf die Beine gestellt. Er vereint wissenschaflichen Erkenntnisse mit konkreten Maßnahmen für die nächsten 7 Jahre.
Schreib Geschichte
Du bist Wissenschaftler:in und Expert:in auf einem Gebiet? Dann bring mit deinem Wissen unseren Klimaplan auf das nächste Level. Wir freuen uns auf dein Feedback und deine Mitarbeit.